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Sonstiges Newsletter von sozialleistungen.info am 15.06.2010

Dieses Thema im Forum 'Hartz 4' wurde von queenmum gestartet, 15 Juni 2010.

  1. queenmum

    queenmum Co-Moderator

    Kassen-Zusatzbeiträge: BA-Vorstand rechnet mit Klageflut
    Einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Focus” zufolge befürchtet die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine neue Klagewelle von Beziehern des ALG II. So habe BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt den Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales darüber informiert, dass die BA aufgrund der Zusatzbeiträge vieler Krankenkassen mit einer derartigen Entwicklung rechnet. Laut Heinrich Alt bestehe für die BA zwar keine Pflicht, die [...]
    » diese Nachricht komplett lesen... Gewerkschaftsstudie: Streichung des Elterngelds für ALG II Bezieher fördert Verarmung
    Eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) kommt zu dem Schluss, dass der Wegfall des Anspruchs von Hartz IV Empfängern auf das Elterngeld fatale Folgen hat. Wilhelm Adamy, Leiter des DGB-Bereichs Arbeitsmarktpolitik und Verwaltungsratsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), erklärte laut der Online-Ausgabe des Spiegels hierzu: “Damit wird die finanzielle Not für Familien und Alleinerziehende mit den [...]
    » diese Nachricht komplett lesen... Hartz IV: Forscher geißelt Einschnitte
    Professor Christoph Butterwegge hat das Sparpaket der Bundesregierung mit deutlichen Worten angegriffen. Laut einem Focus-Bericht erklärte der Politikwissenschaftler und Armutsforscher: “Das ist soziale Ausgrenzung wie sie schlimmer nicht sein könnte.“ Seiner Ansicht nach zeuge es von Heuchelei, Dreistigkeit und Frechheit der Regierung, dass sie ausgerechnet im laufenden Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung bei Arbeitslosen [...]
    » diese Nachricht komplett lesen... Hartz IV Empfänger müssen komplette Hundesteuer zahlen
    Aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) geht hervor, dass Bezieher von Leistungen nach dem SGB II zur Zahlung der vollen Hundesteuer verpflichtet sind (Az.: 14 A 3020/08 und 14 A 3021/08). Laut Urteilsbegründung handelt es sich bei der Hundesteuer um eine Aufwandsteuer. Die hierdurch entstehenden Kosten könnten durchaus vermieden werden. Der Grundsatz, dass das [...]
    » diese Nachricht komplett lesen... Widerstand gegen Hartz IV Kürzungen
    Die von Schwarz-Gelb angekündigten Kürzungen im Sozialbereich stoßen keinesfalls auf breite Zustimmung. Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, ruft nach Angaben der Nachrichtenagentur epd zum Widerstand auf. “Als ich von der Streichung erfahren habe, habe ich mich gefragt, ob Hartz-IV-Empfänger weniger Würde als andere Menschen haben”, erklärte Käßmann. Ihrer Meinung nach [...]
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