Deutschland, seine "(Partei der) Freiheit" oder der plötzlich Drang Bärte zu malen

Partei "Die Freiheit" tagt in Prenzlauer Berg
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article12084152/Partei-Die-Freiheit-tagt-in-Prenzlauer-Berg.html​

*GÄHN* Ja ja … OK … und noch ´ne neue Partei … „islamkritisch“? … Hä? … mal guggn - was hat Google denn da so?

Rechtskurs bringt "Die Freiheit" ins Schlingern
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33585/1.html
DIE FREIHEIT – Partei für MEHR Freiheit und Demokratie
http://www.diefreiheit.org/

Flugs auf deren Parteiprogramm geklickt … Nichts berühmtes – erfreulich kurz …

VERBINDLICHE Volksentscheide??? HALLO?! Und was passiert wenn ich mal nicht zu so einem gehe? "Zwei bis fünf Jahre SingSing"? … Volksentscheide … Volksentscheide! … Da WAR doch mal was? ... Im Geschichtsunterricht! … Neuere Deutsche Geschichte … irgendeine Partei die mit Volksentscheiden an die Macht kam … JOU!: Die NSDAP!!!

http://www.dhm.de/lemo/html/weimar/verfassung/young/index.html
http://www.chroniknet.de/daly_de.0.html?datum=26.4.1931&year=1931&month=4&day=26

Na hoffentlich entwickelt sich diese … neue "Partei" genauso wie DIE REPUBLIKANER (http://de.wikipedia.org/wiki/Die_Republikaner) – die haben sich ja – Gott sei´s getrommelt und gepfiffen – auch ins Abseits manövriert …

Gibt es in Deutschland nicht irgendwo eine Art
"Verfassungsschutzrechtliche Beglaubigungskommision zur grundgesetzkonformen Zulassung von Parteien"
... oder irgendwas in der Art??? Wir haben doch sonnst für jeden Scheiß einen Ausschuss, ein Komitee oder Kommision! Falls es die noch nicht gibt … wird vielleicht mal langsam ZEIT!!!​

Ne also wirklich!

(Also ... wenn ich mir diesen René Stadtkewitz auf deren Homepage so ansehe … das Grau an den Schläfen schwarz einfärben … den Scheitel etwas mehr seitenlastig … und in die Stirn gezogen … ein Charlie-Chaplin-Bärtchen unter den Riecher … AUA – DEN TYP KENN ICH DOCH?!?!?)

AW: Deutschland, seine "(Partei der) Freiheit" oder der plötzlich Drang Bärte zu mal

Na wenn du recht hast ... bin ich erst mal beruhigt! Außer wenn die das gesetzlich durchbringen ... und ein paar Jahre später dann eine REFORM des Gesetzes ... ?! ... kann das noch echt lustig werden!

AW: Deutschland, seine "(Partei der) Freiheit" oder der plötzlich Drang Bärte zu mal

Mir ist es erst einmal egal, von welcher Partei Volksentscheide gefordert werden. Fakt ist, dass unsere vielgepriesene Demokratie nur in der Zeit der Wahlen noch am ehesten demokratisch ist. Sind die Politker erst mal in ihren Ämtern, haben sie schnell vergessen, dass sie eigentlich gewählt worden.

Vplksentscheide sind meines Erachtens notwendig geworden. Das zeigen Entscheidungen wie der Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden und der Hauptbahnhof in Stuttgart, sowie die Verlängerung der >Laufzeit von AKWs. Hier wird vor der Wahl versprochen, was nach der Wahl verworfen wird. Deshalb bin auch ich für diese Volksentscheide.

Im übrigen, die Republkaner gibt es noch. Die laufen jetzt nur unter einem anderen Name. Man nennt es auch den "Wolf im Schafspelz". Man hat sich einfach "Pro (plus der Namen der Stadt, wo sie gewählt werden wollen) benannt. Klingt viel demokratischer werden die sich gedacht haben.

AW: Deutschland, seine "(Partei der) Freiheit" oder der plötzlich Drang Bärte zu mal

Blueboy ... OFFENE TÜREN !!! Die rennst du bei mir damit ein
Ich hab ja nüscht gegen Volksentscheide. Wenns davon mehr gäbe und sinnvollere - HER DAMIT

mich stört nur das "verbindliche"!

AW: Deutschland, seine "(Partei der) Freiheit" oder der plötzlich Drang Bärte zu mal

Das "verbindliche" stört mich dabei überhaupt nicht. Bisher werden Volksentscheide immer nur als verbindlich gesehen, wenn es den Regierenden in den Kram passt. Deshalb sollte man mal ein Gesetz machen, welches Volksentscheide offiziell anerkennt.
Der Weg bis zu einem Volksentscheid ist bis dato ziemlich aufwendig. Man muss vorher, so glaube ich, 10% wahlberechtigte Unterzeichner für eine Sache finden, bevor erst einmal das Parlament (Gemeindevertretung, Stadtrat, Landtag oder Bundestag) darüber befindet, ob ein Volksentscheid durchgeführt wird.

AW: Deutschland, seine "(Partei der) Freiheit" oder der plötzlich Drang Bärte zu mal

Hmmm ... meinst du, dass Volkentscheid-Anträge - sobald die Mindesmenge erreicht ist - AUTOMATISCH durchgeführt werden sollen ...? Oder ehr eine Verringerung der Vorraussetzungen (z.B. auf 5% der Wahlberechtigten)?

AW: Deutschland, seine "(Partei der) Freiheit" oder der plötzlich Drang Bärte zu mal

Die Hürde von 10% würde ich belassen, aber wenn diese Grenze überschritten wurde, sollte daraus automatisch ein Volksentscheid werden. Die Abgeordneten stimmten dann nur noch den Termin ab.
Wenn man die Hürde verringern würde, dann wäre die Anzahl der Volksentscheide zu hoch und es bestehe die Gefahr, dass keiner mehr hingeht.